Das Nachhaltigkeitsgebot der Agenda 21

Das Nachhaltigkeitsgebot der Agenda 21

by Prof. Dr.-Ing. habil. Yeong Heui Lee (이영희)

Part of FAGUS-Schriften

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Das Buch dokumentiert einen internationalen und interdisziplinären Workshop zum Thema "Das Nachhaltigkeitsgebot der Agenda 21 Die Umsetzung ins Umwelt- und Planungsrecht", der am 22. und 23. November 2001 in der Europäischen Akademie für städtische Umwelt in Berlin stattfand. Der Workshop wurde von der VolkswagenStiftung und vom Land Berlin gefördert. Im Rahmen des Workshops sollte herausgearbeitet werden, inwiefern die im Nachhaltigkeitsdiskurs gebräuchlichen Begriffe der Nachhaltigkeit Bedeutungsunterschiede gegenüber dem juristischen Begriffsverständnis aufweisen und wo die Gemeinsamkeiten der unterschiedlichen Begriffsrahmungen liegen. Die zentrale Fragestellung war nicht der Nachhaltigkeitsbegriff als solcher und die Diskussion desselben in Theorie und Praxis, sondern die Schnittstelle zwischen dem Nachhaltigkeitsverständnis in den am Nachhaltigkeitsdiskurs hauptsächlich beteiligten Fachdisziplinen und dem(n) rechtswissenschaftlichen Nachhaltigkeitsbegriff(en). Der Workshop befasste sich in seinem ersten Teil, ausgehend von der aktuellen Nachhaltigkeitsdebatte, kritisch mit dem(n) juristischen Nachhaltigkeitsbegriff(en) und mit dem gesetzgeberischen Umgang mit demselben. Hierzu wurde ein repräsentatives Spektrum der in diesem Feld in verschiedenen Kontexten theoretisch und praktisch arbeitenden - und zugleich diese Arbeit reflektierenden - Wissenschaftler zusammengerufen und zu kritischen Überlegungen angeregt. Darauf aufbauend wurde erörtert, welche Rolle der Nachhaltigkeitskomplex in der rechtswissenschaftlichen Reformdiskussion spielt. Im dritten Teil des Workshops wurden als charakteristische Beispiele für juristische Begriffsprägungen im Planungs- und Umweltrecht rechtliche Inkorporationen der Nachhaltigkeit in das Recht der Europäischen Union, Großbritanniens, Hollands, der Republik Koreas, Polens, der Schweiz, der U.S.A. und der Volksrepublik China dargestellt, diskutiert und mit den deutschen Ansätzen konfrontiert. Dadurch gelangten charakteristische Beispiele unterschiedlicher Sichtweisen des Nachhaltigkeitsproblems in drei Kontinenten zur Sprache, insbesondere mit den beiden ostasiatischen Beiträgen unterschiedliche Beispiele der Umsetzung des Nachhaltigkeitsgebots ins Blickfeld, die Republik Korea als ein Beispiel für ein in der Umsetzung der Nachhaltigkeit weit fortgeschrittenes und in seiner Sicht der Nachhaltigkeit bemerkenswertes Land, während China die Umsetzung der Nachhaltigkeit - eher symbolisch - in den Rahmen seiner Politik der Entwicklung zur einer "sozialistischen Marktwirtschaft" stellt. Ziel der Veranstaltung war es, aus der Diskussion der unterschiedlichen fachlichen Sichtweisen und differenten Umsetzungsansätze Erkenntnisse für erfolgversprechende Strategien der Übertragung des Nachhaltigkeitsgebots in das (eigene) nationale Rechtssystem zu gewinnen, innovative methodische Ansätze und Interpretationsmodelle auf diesem Feld herauszufinden, bekannt zu machen und zu diskutieren und vor allem und nicht zuletzt Möglichkeiten einer wirksamen rechtlichen Verankerung des Nachhaltigkeitsgebots auszuloten.

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