Idee und Gestalt des freiheitlichen Verfassungsstaates

Idee und Gestalt des freiheitlichen Verfassungsstaates

by Horst Dreier

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Im Grundgesetz sind die prägenden Elemente eines freiheitlichen und demokratischen Verfassungsstaates deutlich ausgeformt. Dessen zentrale Begriffe wie Verfassung, Rechtsstaat, Grund- und Menschenrechte, Menschenwürde und Souveränität schlüsselt Horst Dreier im ersten Teil seines Werkes auf. Im zweiten Teil gilt das Augenmerk den tragenden Strukturen und Inhalten moderner Verfassungsstaatlichkeit. Hier stehen neben dem ebenso unentbehrlichen wie schwierig zu begründenden Entscheidungsmodus des Mehrheitsprinzips vor allem die plurifunktionalen Grundrechte und das fundamentale Demokratieprinzip im Mittelpunkt; beide Aspekte werden dann bei der Frage nach den Grenzen der Grundrechte im Verfassungsstaat zusammengeführt und um Überlegungen zur Eigenständigkeit der Verwaltung ergänzt. Die dritte Abteilung demonstriert, dass auch bei klarer Begrifflichkeit und breitem Konsens über wichtige Strukturmerkmale vehemente Kontroversen über Reichweite und Konsequenzen verfassungsstaatlicher Verbürgungen und Rechtsgrundsätze nicht ausbleiben. Demgemäß sind hier Beiträge versammelt, die sich einigen in den letzten beiden Jahrzehnten außerordentlich umstrittenen und mit großer Heftigkeit ausgetragenen verfassungsrechtlichen Grundfragen widmen. Das Themenspektrum reicht von der Bioethik und der Strafbarkeit der Mauerschützen bis hin zur direkten Demokratie und der Bedeutung des Schlußartikels des Grundgesetzes. Insgesamt versucht das Buch ein ebenso facettenreiches wie konturenscharfes Bild von Idee und Gestalt des modernen Verfassungsstaates zu zeichnen - einschließlich seiner Risiken und Gefährdungen.--

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